SPD-Fraktion besucht vor der Wiedereröffnung das Kaiser-Wilhelm-Denkmal an der Porta Westfalica

Es hat sich viel getan, seit dem letzten Besuch! Ein Restaurant und ein neues Besucherzentrum werden nun für einen schönen Aufenthalt mit einem herrlichen Ausblick auf die Landschaft von Ostwestfalen-Lippe sorgen.

„Das neue Besucherzentrum, in dem eine Auseinandersetzung mit einem vergangenen Herrscherbild, sowie einem überholten Begriff der Nation und der Erinnerung an die Zwangsarbeiter, die in unterirdischen Rüstungsanlagen unter unmenschlichen Bedingung zur Zeit des NS-Regimes arbeiten mussten, liegt uns besonders am Herzen,“ fasste der kulturpolitische Sprecher der Fraktion, Dieter Gebhard, das Anliegen der Fraktionsmitglieder zusammen. Die SPD-Fraktion hofft nun, dass sich viele Menschen die Zeit nehmen und sich mit der wechselvollen Geschichte dieses Ortes beschäftigen.

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Fraktionsvorsitzende aus ganz Westfalen-Lippe zu Gast bei der LWL-Fraktion in Münster

Zu einem regen Gedankenaustausch trafen sich Vertreter der SPD-Fraktionen aus den Mitgliedskörperschaften im Landeshaus in Münster.

LWL-Direktor Matthias Löb machte in seinem Vortrag zu Beginn deutlich, dass sich der LWL als selbstverwalteter, kommunaler Dienstleister für die Städte und Gemeinden im Verbandsgebiet versteht. „Durch diese gebündelte Aufgabenerledigung schaffen wir es, für gleiche Lebensverhältnisse in Westfalen-Lippe zu sorgen. Die Lebensumstände, besonders von Menschen mit Beeinträchtigungen, dürfen nicht vom Finanzstatus der jeweiligen Kommune abhängig sein. Dies gewährleistet der Landschaftsverband Westfalen-Lippe mit seiner Arbeit!“, betonte er abschließend.

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Besuch der Gedenkstätte Stalag 326 in Schloss Holte -Stukenbrock.

Eine der wichtigsten Gedenk- und Dokumentationsstätten zu Kriegsverbrechen durch die Nazi-Diktatur in Westfalen-Lippe besuchte der Fraktionsvorstand. Günter Garbrecht, als Mitglied des Lenkungskreises  und Jens Hecker, ein Historiker der Dokumentationsstätte Stalag 326, machten interessante Ausführungen zur Geschichte dieses ehemaligen Kriegsgefangenenlagers. Einigkeit besteht darin, dass es weiterhin wichtig ist, auf die Schicksale Tausender vorallem sowjetischer Kriegsgefangenen, die unter unvorstellbar schlechten Bedingungen dort hausen mussten, aufmerksam zu machen. Die Weiterentwicklung der wissenschaftlichen Aufarbeitung und der Dauerausstellung werden wir unterstützen.

 

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LWL unterzeichnet die Charta der Vielfalt

Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie alle Kundinnen und Kunden des LWL sollen Respekt und Wertschätzung erfahren – unabhängig von Geschlecht, Nationalität, ethnischer Herkunft, Religion oder Weltanschauung, Behinderung, Lebensalter, sexueller Orientierung und Identität, lautet das Ziel der Charta der Vielfalt.„ Dies ist für uns Mitglieder der SPD-Fraktion im LWL eigentlich eine Selbstverständlichkeit“, so der Fraktionssprecher Holm Sternbacher.„Jetzt wird die Anerkennung, Wertschätzung und Einbeziehung von Vielfalt beim LWL durch die Unterzeichnung der Charta der Vielfalt noch untermauert. Das ist ein erster, wichtiger Schritt zu einem Umfeld ohne Vorurteile und Diskriminierungen, zu einem Klima der Akzeptanz und gegenseitigem Vertrauen“, ergänzte Martina Schnell, die personalpolitische Sprecherin der Fraktion.

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Die NS-Gedenkstätten und –Erinnerungsorte in Westfalen-Lippe müssen als außerschulische Lernorte erhalten bleiben.

Die SPD-Fraktion möchte sicherstellen, dass die NS-Gedenkstätten und –Erinnerungsorte in Westfalen-Lippe wegen ihrer bedeutenden Rolle als außerschulische Lernorte erhalten bleiben.

Deshalb möchte sie die Verwaltung des LWL beauftragen, mit den Trägern der westfälischen NS-Gedenkstätten und –Erinnerungsorte zu sprechen und dem Kulturausschuss einen Sachstandsbericht vorzulegen. Dieser soll den Gremien des LWL im Vorfeld der Haushaltsberatungen für 2019 eine Entscheidung ermöglichen, ob und gegebenenfalls wie die Arbeit der Erinnerungsorte in Westfalen-Lippe durch den LWL stärker wirksam unterstützt werden kann.

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Niedrigster Hebesatz seit 2001 mit 16,0%-Punkte

SPF-Fraktionsvorsitzender Holm Sternbacher bei seiner LWL-Haushaltsrede 2018

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr verehrte Gäste, liebe Kolleginnen und Kollegen!

Die Reaktionen der Mitgliedskörperschaften auf die Höhe der Umlage waren in diesem Jahr sehr moderat. Keine bösen Briefe oder Anrufe, kein Infrage stellen des LWL.

Für mich persönlich gab es in diesem Jahr keine Unterbrechung in der Kommunikation mit meinem Oberbürgermeister, der Kämmerer hat mich - gut gelaunt - gegrüßt, in der Fraktion äußerte man sich vorsichtig wohlwollend über den LWL.

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Sozialpolitik im Blick

AWO und SPD-Fraktion im LWL fordern Anpassung der Kita-Finanzierung an steigende Kosten

Vertreter der AWO und der SPD-Fraktion des LWL haben sich in Münster getroffen, um sich über sozialpolitische Themen auszutauschen. Im Fokus standen aktuelle Entwicklungen in der Altenhilfe, die Finanzierung der Kindertagesstätten sowie das Thema Inklusion. „Ich halte es für wichtig, dass wir mit einer Stimme zu sprechen – so verschaffen wir uns am meisten Gehör!“, so Uwe Hildebrandt, Geschäftsführer des AWO Bezirksverbandes Westliches Westfalen. Beide hätten bei der Wahrnehmung ihrer jeweiligen Funktion die sozialen Belange der Menschen in der Region im Blick. „Es ist wichtig, unsere Kräfte zu bündeln“, so Holm Sternbacher, Vorsitzender der SPD Fraktion beim LWL.

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