Pressekonferenz am 11.08.2020 zur Vorstellung der Studie: Geschichte der SPD-Fraktion

Die von der SPD Fraktion in Auftrag gegebene Studie zu ihrer Zwischenbilanz in der Landschaftsversammlung ist inzwischen von dem unabhängigen Historiker Dr. Jens Gründler fertig gestellt worden. 

Zur Vorstellung des Buches fand am 11.08.2020 im Landeshaus eine Pressekonferenz unter Beteiligung des Fraktionsvorsitzenden Holm Sternbacher, der Fraktionsgeschäftsführerin Anneli Hegerfeld-Reckert, des Vorsitzenden der Landschaftsversammlung Dieter Gebhard sowie des Historikers Dr. Jens Gründler statt. Die anwesenden JournalistInnen waren zum Teil persönlich anwesend, zum Teil per Video zugeschaltet.

Für alle, die sich für die Inhalte der Studie interessieren, stellen wir das Buch als download zur Verfügung:

www.spd-fraktion-lwl.de/geschichte-der-fraktion

Viel Saß beim Lesen!

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Corona, Inklusion, Arbeitsmarkt – SPD-Fraktion im LWL will Motor für Menschen mit Behinderung sein!

Die Corona-Krise hat Menschen mit Behinderungen ganz besonders getroffen. Viele gute Entwicklungen der Vergangenheit konnten in der Krise nicht einfach fortgesetzt werden. Die Gefahren für die Gesundheit haben besondere Maßnahmen erfordert.

Es ist sehr erfreulich, dass es bislang nicht zu einem größerem Infektionsgeschehen bei behinderten Menschen gekommen ist. Das ist ein toller Erfolg. Diesen Erfolg verdanken wir vor allen Dingen den Menschen, die in der Betreuung der behinderten Menschen arbeiten und über die Leistungen des LWL finanziert werden. Dafür wollen wir uns ganz ausdrücklich bei jenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bedanken.

Wir hoffen, dass im nächsten Jahr die Inklusion wieder im Focus unserer Arbeit stehen wird. Nach wie vor ist es so, dass Menschen mit Behinderungen nicht in allen Bereichen unserer Gesellschaft selbständig leben können. Immer wieder werden sie ausgesondert. Inklusion ist aber Aufgabe der ganzen Gesellschaft und von allen Gruppen und Institutionen und nicht nur des LWL. Wir begreifen uns aber als Motor und Anwalt.

Für besonders schwierig halten wir die Lage am Arbeitsmarkt. Hier appellieren wir noch stärker als sonst an die Arbeitgeber, die Fähigkeiten von Menschen mit Behinderung in den Blick zu nehmen.

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Ein selbstbestimmtes Leben für Menschen mit Behinderungen in Westfalen-Lippe ermöglichen!

Westfalen-Lippe (lwl). Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) hat im Jahr 2019 rund 4,7 Milliarden Euro (2018: rund 4,5 Milliarden Euro) in Westfalen-Lippe ausgegeben. Die Verbandsmitglieder, die 18 Kreise und neun kreisfreien Städte in Westfalen-Lippe, zahlten im selben Jahr insgesamt einen Mitgliedsbeitrag von rund 2,2 Milliarden Euro (2018: 2,2 Milliarden Euro) an den Kommunalverband. Die Differenz zwischen Ausgaben und Einzahlung stammt im Wesentlichen aus zusätzlichen Bundes- und Landesmitteln.

Im vergangenen Jahr unterstützte der LWL mit dem größten Teil des Geldes behinderte und pflegebedürftige Menschen. Insgesamt flossen rund 2,7 Milliarden Euro (2018: rund 2,7 Milliarden Euro) in diese sozialen Aufgaben. Menschen mit Behinderung sollen durch die finanzielle Unterstützung möglichst gleichberechtigt und selbstbestimmt am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können, wie es das Bundesteilhabegesetz fordert. Seit dem 1. Januar 2020 gelten neue Regelungen, die eine individuellere Unterstützung von Menschen mit Behinderung sicherstellen sollen. Ausführliche Informationen dazu bietet der LWL im Internet (http://www.bthg2020.lwl.org) und am Telefon (0251 591 5115) an.

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Wir gehen in die Sommerpause!

Nach den vergangenen Monaten mit vielen Einschränkungen in allen Lebenslagen wünschen wir schöne Ferien und gute Erholung – wo auch immer!

Auch die Mitarbeiterinnen der Geschäftsstelle machen Urlaub – wir sind aber telefonisch erreichbar. Zeitweise ist unser Büro in der Geschäftsstelle besetzt.

Wir freuen uns auf ein Wiedersehen nach der Sommerpause – erholt und ausgeruht!

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Erklärung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe zur Triage-Diskussion in der Coronakrise

Diese Erklärung zur Triage-Diskussion in der Coronakrise hat der Landschaftsausschuss vor seiner Sommerpause einstimmig beschlossen:

Wir bitten die Mitglieder des Deutschen Bundestages eindringlich, sich mit dem Thema Triage-Richtlinien bei Covid-19 zu befassen und dabei den Rat der Expert*innen und auch Vertreter*innen von sogenannten Risikogruppen mit einzubeziehen.

Die Corona-Pandemie breitet sich weiter weltweit aus. In Deutschland ist es dank eines soliden Gesundheitssystems und umsichtiger Kontaktbeschränkungen bisher gelungen, alle Erkrankten angemessen zu versorgen. Ob das auch in Zukunft so sein wird, ist trotz eines massiven Ausbaus von intensivmedizinischen Kapazitäten unsicher.

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Förderantrag für die Gedenkstätte "Stalag 326" wird auf den Weg gebracht!

Die SPD-Fraktion im LWL unterstützt das Bemühen um eine Förderung des Bundes für die geplante Gedenkstätte zum "Stalag 326" in Schloß Holte-Stukenbrock (Kreis Gütersloh). Ziel ist es, diesen Ort des ehemaligen Lagers zu einer nationalen Gedenk- und Dokumentationsstätte zu Kriegsverbrechen durch die Nazi-Diktatur in Westfalen-Lippe weiterzuentwickeln.

Schon lange ist es Anliegen der Fraktion auf die Schicksale Tausender vor allem sowjetischer Kriegsgefangenen, die unter unvorstellbar schlechten Bedingungen dort hausen und als Zwangsarbeiter auf Bauernhöfen, in  kleinen und großen Unternehmen  in Westfalen-Lippe und im Rheinland schuften mussten, aufmerksam zu machen.

 

 

 

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Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) ist bisher gut durch die Corona-Krise gekommen!

Münster (lwl). Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) hat die Corona-Krise bisher gut überstanden. "Der LWL hat insbesondere in seinen psychiatrischen Einrichtungen und unter seinen Beschäftigten die Infektionszahlen niedrig halten können - also bis jetzt ein glimpflicher Verlauf", sagte LWL-Direktor Matthias Löb am Montag (22.6.) in Münster.

"Große Herausforderung für die kommunale Familie"

Nach Einschätzung von Löb und LWL-Kämmerer Dr. Georg Lunemann ist der LWL auch für eine mögliche zweite Corona-Welle im Herbst gerüstet. "Wir haben ausreichend Schutzausrüstung, die Abläufe sind eingespielt, die Krisenstäbe sind in Bereitschaft. Die finanziellen Folgen aber werden eine große Herausforderung für die kommunale Familie in Westfalen-Lippe", erklärte Löb.
Insgesamt waren während der Pandemie in LWL-Einrichtungen höchstens 14 Patienten, Schülerinnen und Heimbewohner gleichzeitig an Covid 19 erkrankt (Mitte April). Auf dem Höhepunkt Anfang April waren 33 der insgesamt 17.000 LWL-Beschäftigten gleichzeitig mit Corona infiziert. Aktuell sind noch zwei Patientinnen und drei Beschäftigte erkrankt. In ganz Westfalen-Lippe gab es seit März rund 16.500 Infizierte.2020 fehlen 400 Mio. Euro in der Region. Die Finanzlücke für die Kommunen in Westfalen-Lippe und den LWL taxiert der LWL-Kämmerer auf rund 400 Millionen Euro allein für 2020 - "mit vielen Unwägbarkeiten". Zwar stünden den Steuerausfällen (rund 1,7 Mrd. Euro in Westfalen-Lippe) und den höheren Sozialausgaben (500 Mio.) Förder- und Rettungsprogramme für die Kommunen gegenüber (1,8 Mrd.).Das reiche zwar nach den derzeitigen Schätzungen insgesamt nicht. Gleichwohl begrüße er sehr die strukturelle Anhebung der Kostenerstattung bei den Kosten der Unterkunft durch den Bund.

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SPD-Fraktion im LWL tagt trotz Corona-Krise

Auch während der Pandemie findet politische Arbeit statt, natürlich unter anderen Voraussetzungen.

Nach Beratungen mit Hilfe von Video- und Telefonkonferenzen traf sich jetzt erstmalig die Fraktion im Plenarsaal des Landeshauses in Münster. Die geltenden Hygiene- und Abstandsvorschriften ließen sich gut umsetzen und so konnte eine intensive Fraktionssitzung von face to face stattfinden.

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Zeichen setzen – Gutes tun!

Die Aufarbeitung der Geschichte der SPD-Fraktion beim LWL ist uns nach wie vor ein großes Anliegen.

Leider muss die für den 05.06.2020 geplante Veranstaltung wegen der aktuellen Corona-Lage abgesagt werden.

Die Aufarbeitung der Aktivitäten und Tätigkeiten der SPD durch den unabhängigen Historiker Dr. Jens Gründler hat Niederschlag in einem Buchdruck gefunden, den wir zu gegebener Zeit in passender Atmosphäre vorstellen werden.

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LWL und LVR verlängern Gültigkeit der Museumscards!

Münster/Köln (lwl). Auch wenn die Museen der beiden Landschaftsverbände im Rheinland (LVR) und in Westfalen-Lippe (LWL) zurzeit aus Sicherheitsgründen geschlossen sind, sollen Kulturbegeisterte keine Nachteile haben. Die beiden Landschaftsverbände haben beschlossen, die LWL- und die LVR-Museumscard in ihrer Gültigkeit um jeweils drei Monate zu verlängern.

Wer eine LVR-Museumskarte bzw. LWL-Museumscard besitzt, die ab dem 14. März 2019 und vor dem 14. März 2020 gekauft wurde, darf die Karte drei Monate länger als mit dem ursprünglichen Gültigkeitsdatum vorgesehen nutzen.

Informationen zur LWL-Museumscard:
https://www.lwl-kultur.de/de/lwl-museen/lwl-museumscard/

Informationen zur LVR-Museumscard:
https://www.lvr.de/de/nav_main/kultur/berdasdezernat_1/museumskarte/museumskarte_1.jsp

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