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30.01.2014 in Kommunalpolitik

Matthias Löb wird neuer LWL-Direktor – „Äußerst positives Signal für Westfalen-Lippe“

 

Münster/Westfalen-Lippe. Die Landschaftsversammlung hat am heutigen Donnerstag (30. Januar) auf Vorschlag der LWL-Gestaltungsmehrheit aus SPD, GRÜNEN und FDP/FW den bisherigen Ersten Landesrat und Kämmerer Matthias Löb zum neuen Direktor des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe gewählt. Der 49jährige Jurist tritt das Amt des LWL-Verwaltungschefs am 1. Juli 2014 an. Die SPD-Fraktion im LWL sieht in der Wahl ein äußerst positives Signal für die weitere Entwicklung des westfälisch-lippischen Landesteils von Nordrhein-Westfalen.

 

30.01.2014 in Kommunalpolitik

Gestaltungsmehrheit verabschiedet LWL-Etat 2014 - Sternbacher: "Wir haben viel bewegt"

 
Holm Sternbacher: In der zurückliegenden Wahlperiode haben wir viel bewegt.

Münster. Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) senkt den Hebesatz für die Landschaftsumlage in diesem Jahr von 16,4 auf 16,3 Prozent. Das hat am heutigen Donnerstag (30.1.) in Münster die Landschaftsversammlung mit den Stimmen der Gestaltungsmehrheit aus SPD, grünen und FDP/FW beschlossen.
Zugleich verabschiedeten die Politiker den Etat 2014 des Verbandes. Er hat ein Volumen von knapp drei Milliarden Euro. Holm Sternbacher hielt für die SPD-Fraktion die Haushaltsrede, die folgenden Wortlaut hat:

 

02.12.2013 in Kommunalpolitik

LWL Gestaltungsmehrheit einigt sich auf 16,3 Hebesatz bei der Landschaftsumlage 2014

 

Münster/Westfalen-Lippe. Die Gestaltungsmehrheit aus SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) will auch für das Haushaltsjahr 2014 einen kommunalfreundlichen Kurs steuern und den Hebesatz der Landschaftsumlage auf 16,3 Prozent festsetzen. Dieses sind 0,1 Prozentpunkte weniger, als es der von der Verwaltung im November eingebrachte Haushaltsentwurf vorsieht und bedeutet eine Entlastung der 27 Mitgliedskörperschaften (Kreise und kreisfreie Städte) um rund 11,44 Millionen Euro. Diese haben nun mit dem reduzierten Hebesatz für ihre eigenen Kreis- und Stadthaushalte verlässliche Rahmenbedingungen für 2014. Zudem wird der LWL auf eine Bedarfsumlage zur Finanzierung der Einheitslasten verzichten. Dieses bedeutet eine weitere Entlastung der kommunalen Haushalte von insgesamt 16,1 Millionen Euro.

 

16.04.2013 in Bundespolitik

SPD-LWL-Fraktion mit Karsten Koch und Ulrich Blum beim Bundesparteitag in Augsburg vertreten

 
Ulrich Blum und Karsten Koch beim SPD-Parteitag in Augsburg

Augsburg/Münster. "Peer Steinbrück hat eine mitreißende Rede gehalten", so Karsten Koch (Kreis Warendorf), der gemeinsam mit Ulrich Blum (Hochsauerland-Kreis) als Delegierte der SPD auf dem Bundesparteitag in Augsburg war. "Von diesem Parteitag geht ein klares Signal aus: Wir wollen die ausgelaugte Merkel-Regierung ablösen und ein Programm sozialer Gerechtigkeit umsetzen", so die beiden Delegierten. "Kandidat und Programm sind auch eine große Unterstützung für uns im Landschaftsverband Westfalen-Lippe", so Karsten Koch.

 

18.02.2013 in Kommunalpolitik

LWL-Vertreter sprechen bei Bundes-SGK in Würzburg mit Peer Steinbrück

 

Würzburg/Westfalen-Lippe. Die SGK- Bundesdelegiertenkonferenz in Würzburg war eine gute Gelegenheit, um sich über die Landesgrenzen hinaus mit kommunalpolitischen Fragen zu befassen. Auch in Bayern fordert die SPD eine stärkere Beteiligung des Bundes an den Kosten der Eingliederung. "Die SPD wird diese Forderung nach der Bundestagswahl erfüllen", erklärte die teilnehmenden Mitglieder der SPD-Fraktion im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL).

 

14.12.2012 in Arbeit und Wirtschaft

LWL-Gestaltungsmehrheit lehnt Provinzial-Verkauf an private Interessenten ab

 

Münster/Westfalen. Die Gestaltungsmehrheit von SPD, GRÜNE und FDP/FW im Landschaftsverband Westfalen-Lippe hat in der heutigen Sitzung (14. Dezember) des Landschaftsausschusses folgenden Beschluss zur Provinzial NordWest Holding AG gefasst:

1. Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe lehnt einen Verkauf der LWL-Beteiligung am Provinzial NordWest-Konzern an private Interessenten ab. Für den LWL sind und bleiben die Provinzial-Versicherungen integraler Bestandteil des öffentlichen Finanzdienstleistungsverbundes.

 

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Lage (lwl). Die Eisenbahnfreunde Lippe e.V. laden am Sonntag (5.10.) von 11 bis 17 Uhr zu einer Modellbahnausstellung mit Basar ins LWL-Ziegeleimuseum ein. Im Angebot sind Lokomotiven, Waggons,...